Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller mit uns PERGAMON interactive GmbH, vertreten durch Christian Lehmann geschlossenen Verträge. Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.2
Abweichungen von diesen Bedingungen insbesondere die Geltung von eigenen Bedingungen des Vertragspartners bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf dessen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

 
2. Angebote und Laufzeiten

2.1
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Ausführung der Bestellung oder Dienstleistung nachkommen. Mündliche Nebenabreden, Ergänzungen oder Abänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

2.2
Leistungsdaten (Abbildungen, Maße, Gewichte u.a.) sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

2.3
Mit der Annahme des Auftrages oder bei Internet-Projekten mit der Zuteilung von Speicherplatz/Passwort kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Services zustande. Dieser wird gemäß der jeweils gültigen Preisliste abgerechnet (siehe hierzu auch Ziff. 3 der AGB).

Die Grundlaufzeit eines Vertrages beträgt drei Monate. Nach Ablauf dieser drei Monate verlängert sich die Laufzeit jeweils um drei weitere Monate soweit nicht eine Partei den Vertrag fristgemäß kündigt.

Eine Kündigung ist für beide Parteien jeweils mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der jeweiligen Laufzeit möglich, soweit keine gesonderte Vereinbarung getroffen worden ist. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

 
3. Berechnung

3.1
Für die Berechnung gelten grundsätzlich die am Tage der Lieferung bzw. Erstellung gültigen Preise gemäß jeweiliger Preisliste. Preiserhöhungen sind jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von drei Monaten möglich. Diese Frist kann mit Zustimmung des Vertragspartners abgekürzt werden.

3.2
Bei Internet-Projekten unterliegen unsere Angebote einer Beschränkung hinsichtlich des eingeräumten Speicherplatzes. Für den Fall der Überschreitung einer Beschränkung sind wir berechtigt, entsprechend der jeweils für die nächsthöhere Beschränkung geltenden Preise abzurechnen und einen angemessenen Vorschuß zu verlangen. Großkunden werden diesbezüglich gesondert abgerechnet. Bei einer nicht nur kurzfristigen Überschreitung der Beschränkung behalten wir uns nach vorheriger Benachrichtigung des Vertragspartners die Umstufung in einen höheren bzw. den Großkundentarif vor.

3.3
Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Vertragspartner technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese entsprechend der jeweils gültigen Preisliste gesondert berechnet.

3.4
Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienstund Werkverträgen sind wir berechtigt angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.

 
4. Höhere Gewalt

Fälle höherer Gewalt, als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können, suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von sechs Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.


5. Zahlung

5.1
Unsere Rechnungen sind ohne Abzug vierzehn Tage nach Rechnungsdatum fällig und zahlbar rein netto Kasse. Bei einer monatlich wiederkehrenden Zahlung sind die Zahlungen jeweils am Ersten eines jeden Monates fällig.

5.2
Unsere Preisgestaltung erfordert die Zahlung per Überweisung oder Kreditkarte. Für den Fall eines nicht eingelösten Kreditkarteneinzuges wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 20,00 zzgl. den uns entstandenen Bankspesen erhoben. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Vertragspartner vorbehalten.

5.3
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der banküblichen Debetzinsen, mindestens 3% über dem jeweiligen Leitsatz der europäischen Zentralbank berechnet. Dem Vertragspartner bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

5.4
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot oder der zu liefernden Ware bis zum Eingang des offenstehenden Betrages zu sperren.

5.5
Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Vertragspartners sind wir unbeschadet unserer sonstigen Rechte befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen und Leistungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.

5.6
Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Vertragspartner zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung.

6. Inhalte von multimedialen Projekten und Internet-Seiten

6.1
Der Vertragspartner erhält gegebenenfalls zur Pflege seines Multimedia oder Internetangebotes von uns eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet diese vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Vertragspartner haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.

6.2
Mit der Übermittlung von Multimedia und Internet-Inhalten stellt der Vertragspartner uns von jeglicher Haftung für das enthaltene Material frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, daß Dritte in ihren Rechten verletzt, gegen die guten Sitten oder gegen geltende Gesetze verstößt oder auf solche Materialien oder Angebote hinweist. Der Vertragspartner verpflichtet sich darüberhinaus geltende Datenschutzbestimmungen einzuhalten.

6.3
Für den Fall, daß der Vertragspartner oder ein Dritter, dem er den Zugang ermöglicht hat, Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind Dritte in ihren Rechten zu verletzen, insbesondere in Ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zu dem gesamten Angebot zu sperren, die Aufnahme eines Angebotes zu verweigern und das Angebot zu löschen auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht zweifelsfrei gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Angebote nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der USA verstoßen könnten. Dem Vertragspartner bleibt es unbenommen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser erbracht, wird das Angebot wieder freigeschaltet, weitere Ansprüche des Vertragspartners bestehen nicht.

6.4
Da es uns aufgrund der knappen Preiskalkulation auch nicht möglich ist, daß wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob erhobene Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt sind, erklärt sich der Vertragspartner bereits jetzt ausdrücklich damit einverstanden, daß wir den Zugriff zu dem Angebot sperren, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Vertragspartner nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber veröffentlichter Inhalte, Daten, Dokumente, Programme o.ä. ist. Dies gilt insbesondere auch für die Fälle, daß Verstöße gegen das Urheberrecht, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder gegen Wettbewerbsverbote von Dritten behauptet werden. Dem Vertragspartner bleibt es unbenommen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser erbracht, wird das Angebot wieder freigeschaltet.